2 BSHG § 29 BSHG § 19 Abs. 09.10.2020. (4) Nicht verwertbar sind Nutzungsrechte, die ausschließlich an die Person des Rechtsinhabers gebunden sind, zum Beispiel Wohnrechte, Altenteilsrechte, falls nicht eine Abgeltung möglich ist. Die Leistung muss dann ohne Berücksichtigung des Vermögensgegenstandes als Zuschuss erbracht werden. 25). V. Die Härtevorschrift des § 90 Abs. 5 SGB XII § 92 SGB XII. Aufwendungsersatz / Kostenbeitrag bei erweiterter Hilfe, bei vorausgeleisteten Eigenanteilen § 11 Abs. § 35 SGB XII § 36 SGB XII § 91 SGB XII. Selbsthilfe durch Verwertung des Vermögens 240 VII.Erbringung der Leistung als Darlehen nach § 91 SGB XII 244 Anhang: Übersicht über rentenrechtliche Ansprüche in verschiedenen Ländern 3. Münder/Armborst/Berlit u.a., Sozialgesetzbuch XII. Geschützte Vermögenswerte (§ 90 Abs. § 91 SGB XII enthält eine eigene Regelung für Härtefälle, in denen die sofortige Verwertung unzumutbar ist. § 50 SGB X---4. Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen, gem. 9; Kirchhoff, in: Hauck/Noftz, SGB XII, § 91 Rz. Kann ein Anspruch erst später realisiert werden, ist bis zu diesem Zeitpunkt die Sozialhilfe darlehensweise zu gewähren (§ 91 SGB XII). 2 SGB XII) 3.1 Zu Abs. Darlehensgewährung/ Rückzahlung . § 91 SGB XII – Darlehen 1 Soweit nach § 90 für den Bedarf der nachfragenden Person Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung des Vermögens nicht möglich ist oder für die, die es einzusetzen hat, eine Härte bedeuten würde, soll die Sozialhilfe als Darlehen geleistet werden. 3 SGB XII - vor, wenn die Verwertung des Vermögens unwirtschaftlich wäre. Giere, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, § 91 Rz. Fachliche Weisung zu § 91 SGB XII Seite 2 von 2 Aktenplan-Nr. 2 Ziffer 1 Vermögen aus öffentlichen Mitteln Aus öffentlichen Mitteln ist eine Zuwendung dann erbracht, wenn ihre Zahlung den Rechtsprechung zu § 91 SGB XI. Stand: 01.01.2005 3. § 91 SGB XII Darlehen ... nach § 90 für den Bedarf der nachfragenden Person Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige ... § 96 SGB XII Verordnungsermächtigungen (vom 08.11.2006) SGB XII § 91 i.d.F. Dritter Abschnitt Vermögen § 90 Einzusetzendes Vermögen § 91 Darlehen des § 91 SGB XII liegt - im Unterschied zum Härtefall gemäß § 90 Abs. 16 Entscheidungen zu § 91 SGB XI in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: BGH, 05.04.2018 - III ZR 36/17. 3 SGB XII 232 VI. Einkommen und Vermögen nach §§ 82 bis 84 sowie nach §§ 90 und 91 SGB XII (12) 11. Alternativ ist zu prüfen, ob ein Darlehen gemäß § 91 SGB XII geleistet werden kann. § 91 SGB XII – Soweit nach § 90 für den Bedarf der nachfragenden Person Vermögen einzusetzen ist, jedoch der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung des Vermögens nicht möglich ist oder für die, die es einzusetzen hat, eine Härte bedeuten würde, soll die Sozialhilfe als Darlehen geleistet werden. Elftes Kapitel: Einsatz des Einkommens und des Vermögens Dritter Abschnitt: Vermögen § 91 Darlehen. Ist die Sache allerdings auf Dauer nicht verwertbar, handelt es sich nicht mehr um verwertbares Vermögen i. S. d. § 90. 3. Ein Härtefall i.S. Die darlehensweise Hilfegewährung ist zwar grundsätzlich auch durch Verwaltungsakt möglich, insbesondere wegen der Sicherung des Rückforderungsanspruches ist jedoch eine Gewährung durch öffentlich- Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens. 2. 5 SGB XII § 92 SGB XII § 19 Abs. Kapitel; Ebenfalls wird das Einkommen und Vermögen des in häuslicher Gemeinschaft zusammenlebenden Ehegatten, des Lebenspartners oder des Partners einer eheähnlichen Gemeinschaft berücksichtigt
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