§ 2 SGB V, Leistungen § 2a SGB V, Leistungen an behinderte und chronisch kranke Menschen § 2b SGB V, Geschlechtsspezifische Besonderheiten § 3 SGB V, Solidarische Finanzierung § 4 SGB V, Krankenkassen § 4a SGB V, Wettbewerb der Krankenkassen, Verordnungsermächtigung § 4b SGB V, Sonderregelungen zum Verwaltungsverfahren Die Ablehnung solcher Leistungen ist nicht schlechthin … SGB II-Leistungen grundsätzlich nicht mehr erhalten und dass die Sozialversicherungspflicht aufgrund des Bezugs von SGB II-Leis-tungen entfällt, wodurch zusätzliche Aufwendungen für andere Haushaltsmitglieder entstehenkönnen (vergleiche Ziffer 12a.26). Dezember 2003, BGBl. Leistungen zur individuellen verhaltensbezogenen . SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung. Solche Leistungen fallen aber nicht unter den Sonderbedarf, weil sie der Deckung nicht wiederkehrender Bedarfe dienen. Denn diese werden völlig unabhängig davon erbracht, ob und welche Leistungen der Hilfebedürftige zum Lebensunterhalt erhält. Ausgaben für aktive und passive Leistungen im SGB II Deutschland Jahressumme 2016 Über die Auswahlliste kann die Region ausgesucht werden. Darlehen – § 23 Abs. Lesen Sie § 3 SGB 2 kostenlos in der Gesetzessammlung von Juraforum.de mit über 6200 Gesetzen und Vorschriften. 1 Satz 1 SGB II). Abs. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. her von Leistungen nach dem SGB II. Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern. Teil 2 SGB IX Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht) Neuntes Buch Sozialgesetzbuch Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Auf § 2 SGB V verweisen folgende Vorschriften: Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) Leistungen der Krankenversicherung Gemeinsame Vorschriften § 13 (Kostenerstattung) Leistungen bei Krankheit Krankenbehandlung § 37c (Außerklinische Intensivpflege) Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern 3 Satz 1 Nr. Dezember 2003, BGBl. Zitiervorschläge: NK-GesundhR/Josef Berchtold SGB V § 2. § 2 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) (1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Mit Ausnahme der Ausgaben für Bildung und Teilhabe wurden die Informationen für die Bundesländer um die unplausiblen bzw. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. 50. § 42 SGB 2 - Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen. § 27 SGB 2 - Leistungen für Auszubildende. I S. 2954) § 34a Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen Leistungen nach § 24 Absatz 1 und 3 und Leistungen für die Bedarfe nach § 28 Absatz 2, Absatz 4 bis 7 sind gesondert zu beantragen. 2 G v. 6.10.2020 I 2072 § 7 SGB II Leistungsberechtigte (1) Leistungen nach diesem Buch erhalten Personen, die 1. das 15. I S. 2954) Primärprävention richten sich an einzelne Versi-cherte. Dezember 1988, BGBl. I S. 850, 2094; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 09.12.2020 BGBl. die Jahresmeldung wurde durch eine Aufsummierung der I S. 2477) (SGB 5) - Leistungen 2 Die leistungsberechtigte Person kann die Erstattungsforderung auch durch Rückgabe des Gutscheins erfüllen, soweit dieser nicht in Anspruch genommen wurde. § 2 SGB 5 - Leistungen. SGB XII (Abs. Wohngeld (12a.7) Wegfall sog. § 37 SGB 2 Antragserfordernis (1) Leistungen nach diesem Buch werden auf Antrag erbracht. SGB I) bzw. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. 1 SGB V (vgl. Mail bei Änderungen . (2) Leistungen nach diesem Buch werden nicht für Zeiten vor der Antragstellung erbracht. I S. 2954) Ausfertigungsdatum: 24.12.2003 § 25 SGB 2 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung Dezember 2003, BGBl. Dezember 2003, BGBl. Zudem können bestimmte Hilfen – wie auch bisher – als einmalige Sonderleistungen in Form von Darlehen an Leistungsbezieher erbracht werden (§ 23 Abs.1 SGB II). § 37 SGB II, da sämtliche Leistungen nicht für Zeiten vor der Antragstellung erbracht werden. Voraussetzung für die Übernahme der Miete und Heizkosten ist es laut § 22 SGB II, dass die Beträge angemessen sind. Dezember 2003, BGBl. Dezember 1988, BGBl. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Kapitel 3 - Leistungen (§§ 14 - 35 ) Abschnitt 2 - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (§§ 19 - 35 ) 1 Satz 2 SGB II erhalten leistungsberechtigte Personen, die nicht erwerbsfähig sind, mit einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, der selbst dem Grunde nach Leistungen nach dem SGB II beanspruchen kann, in einer Bedarfsgemeinschaft im Sinne des Abs. "Kinderwohngeld" (12a.8) Fachliche Weisungen § 12a SGB II . Sozialgeld nach Abs. § 16a SGB II, Leistungen für Unterkunft und Heizung (§§ 22 ff. 5.2 Grundverständnis. Es ist unerheblich, ob die Unterlagen bereits komplett sind. Stand: Neugefasst durch Bek. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Ihr Jobcenter Düsseldorf . 3 SGB II leben und nicht vorhandenen Daten einzelner Jobcenter hochgerechnet bzw. Sozialgesetzbuch (SGB II) Zweites Buch Grundsicherung für Arbeitsuchende. NK-GesundhR/Josef Berchtold, 2. SGB XII, ausgeschlossen und nicht etwa von den anderen Leistungen nach §§ 47 ff. § 12a Vorrangige Leistungen Leistungsberechtigte sind verpflichtet, Sozialleistungen anderer Träger in Anspruch zu nehmen und die dafür erforderlichen Anträge zu stellen, sofern dies zur Vermeidung, Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung der Hilfebedürftigkeit erforderlich ist. § 2 Leistungen (1) 1Die Krankenkassen stellen den Versicherten die im Dritten Kapitel genannten Leistungen unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots (§ 12) zur Verfügung, soweit diese Leistungen nicht der . Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB II > §§ 27, 2. ALG-2-Empfängern steht ein Dach über dem Kopf zu. § 2 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. SGB II) und Leistungen zur Erst-ausstattung für die Wohnung und bei Schwangerschaft und Geburt (§ 24 Abs. Auf § 2 SGB XI verweisen folgende Vorschriften: Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI) Allgemeine Vorschriften § 7 (Aufklärung, Auskunft) Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen § 115 (Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung) SGB II-Berechtigte sind aber nur von den Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des SGB XII, also den §§ 27 ff. BA-Zentrale GR 11 Seite 4 Stand: … Erstes Kapitel. Außerdem darf … I S. 2954) § 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit (1) Die Agentur für Arbeit stellt fest, ob die oder der Arbeitsuchende erwerbsfähig ist. Ermessensleistungen sind Kann- und Soll-Leistungen, die nach pflichtgemäßem Ermessen zu gewähren sind, wenn die in den Rechtsvorschriften aufgeführten Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 1988, BGBl. I S. 2954) - Ausfertigungsdatum: 24.12.2003 Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII / 1.Teil: SGB II (ALG II / „Hartz IV“) 20.07.2011 6 Minuten Lesezeit Zu den Hartz-4-Leistungen zählt es auch, dass Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen werden. BA Zentrale GR 11 Seite 3 Stand: 08.02.2017 1.2 Abwicklung (1) Darlehen nach § 24 Absatz 1 werden nur auf - auch formlosen - gesonderten Antrag (§ 37 Absatz 1 Satz 2) erbracht und zinslos ge-währt. SGB 2 - Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. v. 13.5.2011 I 850, 2094; Zuletzt geändert durch Art. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. 1 und 2 SGB II) sowie Leistungen zur Deckung der Bedarfe für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II. 3 Eine Erstattung der Leistungen nach § 28 erfolgt nicht, soweit eine Aufhebungsentscheidung allein wegen dieser Leistungen zu treffen wäre. Leistungen der individuellen verhaltensbezogenen Primärprävention gelten darüber hinaus die An-forderungen des § 20 Abs. Kapitel 2 dieses Leitfadens Grundlagen). 1 Satz 2 untersagt die Ablehnung von Ermessensleistungen mit der Begründung, das SGB II sehe entsprechende Leistungen vor. Leistungen erst ab dem Datum der erneuten Vorsprache zu gewähren. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) neugefasst durch B. v. 13.05.2011 BGBl. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. 1 SGB II. Dazu genügt es, zunächst diesen formlosen Antrag schriftlich beim Jobcenter einzureichen. Mietkaution (24.4) Unabweisbarer Be-darf (24.5) Nachweis (24.6) Schulden (24.7) Bestattungskosten (24.8) Fachliche Weisungen § 24 SGB II . Aufl.
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